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Amtsblatt der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock

Im Amtsblatt werden alle amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock veröffentlicht. Hierbei handelt es sich zum Beispiel um Satzungen, sogenanntes "Ortsrecht", Bekanntmachungen zu Bebauungsplänen oder öffentliche Zustellungen. Maßgeblich für Fristen u.ä. bleibt die öffentlich ausliegende Druck-Version.

Ausfluss der verfassungrechtlich gewährleisteten kommunalen Selbstverwaltungsgarantie ist die Festlegung des Gesetzgebers, dass Kommunen ihre Angelegenheiten durch Satzung regeln können. Mit diesen Satzungen wird sogenanntes "Ortsrecht" gesetzt. Damit sie in Kraft treten können, bedürfen sie der vorherigen Bekanntmachung. Die Form der öffentlichen Bekanntmachung (sog. "ortsübliche" Bekanntmachung) legt jede Kommune in ihrer Hauptsatzung fest.

In der Hauptsatzung Schloß Holte-Stukenbrocks ist festgelegt, dass öffentliche Bekanntmachungen im Amtsblatt erfolgen.

Übrigens: Auch Bebauungspläne werden von der Stadt als Satzung beschlossen und im Amtsblatt bekannt gemacht. Daneben werden Veröffentlichungen über Wahlen, Nachfolgeregelungen über ausgeschiedene Mitglieder des Stadtrates, Auslegungsfristen u. a. im Amtsblatt abgedruckt.

Das Amtsblatt erscheint immer nach Bedarf in unregelmäßigen Zeitabständen.

Es wird den Bürgern in einer Print-Version zur Verfügung gestellt: In den örtlichen Kreditinstituten sowie im Rathaus liegen Exemplare in ausreichender Auflage zur kostenlosen Mitnahme bereit. Gegen Erstattung der Portokosten kann es zudem im Abonnement nach Hause geliefert werden.

Um das Serviceangebot für die Einwohnerinnen und Einwohner zu erweitern, wird das Amtsblatt auch hier auf der städtischen Homepage bereit gestellt.

Noch ein Hinweis in eigener Sache: Obwohl sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung alle erdenkliche Mühe bei der Pflege dieser Seite geben, muss dennoch klar gestellt werden, dass maßgeblich hinsichtlich der textlichen und bildlichen Darstellung das Amtsblatt in seiner gedruckten und öffentlich ausliegenden Ausführung bleibt. Dies gilt auch und insbesondere für das Erscheinungsdatum und evtl. an dieses Datum anknüpfende Fristen.


Amtsblätter 2024, 55. Jahrgang

Nr. 02 vom 15.02.2024
  1. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
  2. Gewerbepark Senne GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2022
  3. Einladung zur Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Liemke 1
Nr. 01 vom 01.02.2024
  1. Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft des Jagdbezirks Stukenbrock III

Amtsblätter 2023, 54. Jahrgang

Nr. 16 vom 21.12.2023
  1. 10. Änderungssatzung vom  20.12.2023 zur Gebührensatzung zur Abfallsatzung
  2.  7. Änderungssatzung vom 20.12.2023 zur Gebührensatzung über die Benutzung des Kommunalfriedhofs und der Friedhofseinrichtungen
  3. 4. Änderungssatzung vom 20.12.2023 zur Satzung über die Einrichtung und den Betrieb der Offenen Ganztagsgrundschulen
  4. Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten
Nr. 15 vom 06.12.2023
  1. Bekanntmachung der 26. Änderung des Flächennutzungsplans
Nr. 14 vom 26.10.2023
  1. Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
Nr. 13 vom 21.09.2023
  1. Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Helleforthstraße"
Nr. 12 vom 07.09.2023
  1. Ersatzbestimmung für ein Ratsmitglied der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock
Nr. 11 vom 27.07.2023
  1. Bekanntmachung der 2. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock
  2. Bekanntmachung der 4. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock
Nr. 10 vom 06.07.2023
  1. 22. Änderung des Flächennutzungsplanes/Genehmigung der Bezirksregierung Detmold
  2. Bebauungsplan Nr. 46 "Gewerbepark Senne"/Satzungsbeschluss
Nr. 09 vom 22.06.2023
  1. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021
Nr. 08 vom 15.06.2023
  1. 4. Änderungssatzung vom 14.06.2023 zur Satzung über die Benutzung der Übergangsheime sowie die Erhebung von Gebühren und Verbrauchskosten für die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock für ausländische Flüchtlinge
  2. Öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028
  3. Angaben nach § 7 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Nr. 07 vom 01.06.2023
  1. Bekanntmachung: Bebauungsplan Nr. 48 "Fichtenbrink-Nord"/Satzungsbeschluss
Nr. 06 vom 17.05.2023
  1. Auslobung des Heimat-Preises der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock 2023
  2. Hinweis auf die Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Interessengemeinschaft EmsRadweg für die Tourismusregionen Paderborner Land, Kreis Gütersloh, Münsterland, Emsland und Ostfriesland
Nr. 05 vom 20.04.2023
  1. Bebauungsplan Nr. 52 "Sender Straße-West" im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch
    - Satzungsbeschluss -
Nr. 04 vom 30.03.2023
  1. Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslosen Gruben) der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 29.03.2023
  2. 12. Änderungssatzung vom 29.03.2023 zur Hauptsatzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 27.09.2001
  3. Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft des Jagdbezirks Schloß Holte II
Nr. 03 vom 07.03.2023
  1. Jagdgenossenschaft des Jagdbezirks Stukenbrock I
    hier: Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft
  2. Jagdgenossenschaft des Jagdbezirks Stukenbrock II
    hier: Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft
Nr. 02 vom 23.02.2023
  1. Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
Nr. 01 vom 19.01.2023
  1. Bebauungsplanverfahren Nr. 51 „Bachweg“
  2. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 „Bütervenn“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
    -Satzungsbeschluss-
  3. Einladung zur Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Liemke 1

Amtsblätter 2022, 53. Jahrgang

Nr. 13 vom 22.12.2022
  1. Änderungssatzung vom 21.12.2022 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau
  2. Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock
Nr. 12 vom 05.12.2022
  1. Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
Nr. 11 vom 17.11.2022
  1. 5. Änderungssatzung vom 14.11.2022 zur Abfallsatzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 03.11.1998, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 09.10.2017
Nr. 10 vom 27.10.2022
  1. Offenlegung des Bebauungsplans Nr. 46 „Gewerbepark Senne“
  2. Offenlegung der 22. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche im Bereich Gewerbepark Senne
Nr. 09 vom 30.09.2022
  1. Jagdgenossenschaft Liemke 1; Einladung zur Genossenschaftsversammlung
Nr. 08 vom 22.09.2022
  1. Widmung von Straßen
Nr. 07 vom 25.07.2022
  1. Bekanntmachung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 „Bütervenn“
Nr. 06 vom 30.06.2022
  1. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020
  2. Richtlinie zur Förderung der Städtepartnerschaft der Marktgemeinde Naturns und der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock
Nr. 05 vom 15.06.2022
  1. Angaben nach § 7 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW
  2. I. Aufstellung der Ergänzungssatzung für den Bereich der Satzung nach § 34 Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB) „Helleforthstraße“
  3. Volkshochschule Verl – Harsewinkel – Schloß Holte-Stukenbrock; Einladung zur 04./X. Sitzung der Verbandsversammlung
  4. Jagdbezirk Stukenbrock IV; Einladung zur 14. Genossenschaftsversammlung
Nr. 04 vom 07.04.2022
  1. Landtagswahl 2022 – Wahlbekanntmachung
  2. Landtagswahl 2022 – Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen
  3. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
Nr. 03 vom 24.02.2022
  1. Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
  2. Bebauungsplan Nr. 52 „Sender Straße-West“
Nr. 02 vom 27.01.2022
  1. Ersatzbestimmung eines Ratsmitgliedes
Nr. 01 vom 20.01.2022
  1. Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2018
  2. Berichtigung (redaktionelle Anpassung) des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock

Amtsblätter 2021, 52. Jahrgang

Nr. 12 vom 16.12.2021
  1. Bebauungsplan Nr. 50 „Buschweg“/Satzungsbeschlus
Nr. 11 vom 28.10.2021
  1. Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
Nr. 10 vom 07.10.2021
  1. Teileinziehung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
Nr. 09 vom 09.09.2021
  1. Bebauungsplan Nr. 52 „Sender Straße-West“
    Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. der §§ 3 Absatz 2 und 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Nr. 08 vom 26.08.2021
  1. Wahlbekanntmachung - Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021
  2. Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 26.09.2021
Nr. 07 vom 01.07.2021
  1. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019
  2. Bebauungsplanverfahren Nr. 50 „Buschweg“
    Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

  3. Bebauungsplanverfahren Nr. 51 „Bachweg“
    Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Nr. 06 vom 24.06.2021
  1. Angaben nach § 16 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NW
  2. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
  3. Absicht zur Teileinziehung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
Nr. 05 vom 14.05.2021
  1. Bekanntmachung der Satzung vom11.05.2021 über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB für die Erweiterung des Bildungszentrums „Erich Klausener“ (Landespolizeischule)(Anlage: Lageplan zum Geltungsbereich
  2. Bekanntmachung der8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Landerdamm“, Aufstellungsbeschluss
Nr. 04 vom 31.03.2021
  1. Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
  2. Bebauungsplan Nr. 50 „Buschweg“ Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 1 i.V.m. § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  3. Bebauungsplan Nr. 51 „Bachweg“ Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 1 i.V.m. § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Nr. 03 vom 11.03.2021
  1. Bebauungsplan Nr. 52 „Sender Straße-West“
    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 1 i.V.m. § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Nr. 02 vom 25.02.2021
  1. Bebauungsplanverfahren Nr. 48 „Fichtenbrink-Nord“
    Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB). Gemäß § 4a Absatz 3 Satz 3 BauGB wird die Auslegungsfrist angemessen verkürzt.
Nr. 01 vom 14.01.2021
  1. Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock

Amtsblätter 2020, 51. Jahrgang

Nr. 21 vom 17.12.2020
  1. Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock
  2. Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
  3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und den Städten Borgholzhausen, Versmold und Halle (Westf.) über die Durchführung von Submissionen und damit verbundener Wahrnehmung der Aufgaben der Rechnungsprüfung durch den Kreis Gütersloh sowie der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock über die Durchführung von Submissionen gemäß §§ 1,23 Abs. 1 Alt. 2 und Abs. 2 S. 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG NRW) vom 01. Oktober 1979 (GV. NRW S. 621) in der z. Zt. geltenden Fassung
Nr. 20 vom 05.11.2020
  1. 11. Änderungssatzung vom 04.11.2020 zur Hauptsatzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 27.09.2001
Nr. 19 vom 01.10.2020
  1. I. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung 2020
  2. 1. Geplante 22. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP), Ausweisung einer Fläche als ,gewerbliche Baufläche‘ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 46 „Gewerbepark Senne“. 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 1 i.V.m. § 4 Absatz 1 und § 2 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  3. 1. Aufstellung des Bebauungsplanes (BPL) Nr. 46 „Gewerbepark Senne“, (Gewerbe- und Industriegebiet). Durchführung des Verfahrens im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP). 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 1 i.V.m. § 4 Absatz 1 und § 2 Absatz 2 (BauGB).
  4. Bebauungsplanverfahren Nr. 48 „Fichtenbrink-Nord“.
    Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Absatz 2 und 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Nr. 18 vom 17.09.2020
  1. Bekanntmachung der Wahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock am 13.09.2020
  2. Bekanntmachung des Ergebnisses der Ratswahl der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock am 13.09.2020
Nr. 17 vom 03.09.2020
  1. 3. Änderungssatzung vom 02.09.2020 zur Satzung über die Benutzung der Übergangsheime sowie die Erhebung von Gebühren und Verbrauchskosten für die Benutzung der Übergangsheim
  2. Satzung vom 02.09.2020 zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
  3. Ordnungsbehördliche Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag anlässlich der Veranstaltung „Summertime“
  4. Ordnungsbehördliche Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag anlässlich der Veranstaltung „Weihnachtsmarkt Schloß Holte“
  5. Ordnungsbehördliche Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag anlässlich der Veranstaltung „Weihnachtsmarkt Stukenbrock“
  6. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018
  7. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
Nr. 16 vom 13.08.2020
  1. Wahl der/des Landrätin/Landrats des Kreises Gütersloh, Wahl zum Kreistag des Kreises Gütersloh, Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock und die Wahl des Rates der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock am 13. September 2020
  2. Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen
  3. Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin sowie der Vertretung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock am 13.09.2020
Nr. 15 vom 04.08.2020
  1. Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Hövelhof IV (Hövelriege) am 26.08.2020

Nr. 14 vom 29.06.2020
  1. Auslegung des Entwurfs der I. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
  2. Auslobung eines „Heimat-Preises der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock 2020“
Nr. 13 vom 10.06.2020
  1. Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters sowie des Rates
  2. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
Nr. 12 vom 30.04.2020
  1. Ungültigkeit eines Dienstausweises
Nr. 11 vom 27.03.2020
  1. Erneute Bekanntmachung; Bebauungsplan Nr. 48 „Fichtenbrink-Nord“: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 1 i.V.m. § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Nr. 10 vom 25.03.2020
  1. Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Allgemeinverfügung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen in besonderen öffentlichen Bereichen auf dem Gebiet der Stadt
  2. Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock über die Einschränkung der öffentlichen Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2
Nr. 9 vom 24.03.2020
  1. Allgemeinverfügung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 20.03.2020 zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten
Nr. 8 vom 19.03.2020
  1. Allgemeinverfügung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen ab dem 18.03.2020 in besonderen öffentlichen Bereichen auf dem Gebiet der Stadt
Nr. 7 vom 18.03.2020
  1. Allgemeinverfügung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen ab dem 16.03.2020 und 17.03.2020 in besonderen öffentlichen Bereichen auf dem Gebiet der Stadt
  2. Allgemeinverfügung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen ab dem 18.03.2020 und in besonderen öffentlichen Bereichen auf dem Gebiet der Stadt
  3. Allgemeinverfügung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock über die Einschränkung der öffentlichen Sitzungen des Rates, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2
Nr. 6 vom 16.03.2020
  1. Allgemeinverfügung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock über das Verbot von öffentlichen Veranstaltungen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2
Nr. 5 vom 12.03.2020
  1. Wahlbekanntmachung; Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters sowie des Rates der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock am 13. September 2020
  2. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 52 „Sender Straße-West“
Nr. 4 vom 05.03.2020
  1. Bebauungsplan Nr. 48 „Fichtenbrink-Nord“
    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 1 i.V.m. § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) 
Nr. 3 vom 25.02.2020
  1. Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Hövelhof VI (Hövelriege)
Nr. 2 vom 13.02.2020
  1. 3. Änderungssatzung vom 12.02.2020 zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
  2. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock über die Durchführung von Submissionen der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock durch die Zentrale Submissionsstelle des Kreises Gütersloh vom 25. September 2012, - Anzeige der Kündigung gem. § 24 Abs. 2, 5 GkG NRW -
  3. Einteilung des Wahlgebietes in 16 Wahlbezirke gemäß § 6 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen
Nr. 1 vom 30.01.2020
  1. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
  2. Ersatzbestimmungen von Ratsmitgliedern
  3. Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft des Jagdbezirks Stukenbrock lll

Amtsblätter 2019, 50. Jahrgang

Nr. 10 vom 19.12.2019
  1. 9. Änderungssatzung vom 18.12.2019 zur Gebührensatzung zur Abfallsatzung
  2. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Fichtenbrink-Nord“
  3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Lange Wiese-Süd“
  4. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Buschweg“
  5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 51 „Bachweg“
  6. Berichtigung der Bekanntmachung über die Einteilung des Wahlgebietes in 16 Wahlbezirke vom 28.11.2019
Nr. 9 vom 28.11.2019
  1. Jahresabschluss 2017
  2. 8. Änderungssatzung vom 20.11.2019 zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslosen Gruben)
  3. Einteilung des Wahlgebietes in 16 Wahlbezirke gemäß § 6 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen
Nr. 8 vom 10.10.2019
  1. Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
  2. Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheids vom 27.09.2019, 9.00 UhR
  3. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
Nr. 7 vom 29.08.2019
  1. Bekanntmachung zum Ratsbürgerentscheid in der St adt Schloß Holte-Stukenbrock am 27. September, 9.00 Uhr
  2. Ersatzbestimmung eines Ratsmitglieds 
Nr. 6 vom 18.07.2019
  1. Bekanntmachung zur Auslobung eines "Heimat-Preises der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock 2019"

 

Nr. 5 vom 11.07.2019
  1. Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 10.07.2019
  2. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und dem Zweckverband der Volkshochschule Harsewinkel, Schloß Holte-Stukenbrock und Verl über die Wahrnehmung der Aufgabe der Rechnungsprüfung durch den Kreis Gütersloh
  3. Eintragung in die Denkmalliste
Nr. 4 vom 11.04.2019
  1. Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019
  2. Einsicht in das Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019
  3. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
  4. 1. Berichtigung (redaktionelle Anpassung) des Flächennutzungsplanes (FNP)
  5. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung des Betriebs eines Recylinghofes
Nr. 3 vom 28.03.2019
  1. 2. Änderungssatzung vom 20.03.2019 zur Satzung über die Benutzung der Übergangsheime sowie die Erhebung von Gebühren und Verbrauchskosten für die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock für ausländische Flüchtlinge vom 22. Dezember 2005
Nr. 2 vom 07.03.2019
  1. Satzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock über Vorhaben im bebauten Außenbereich nach 35 Absatz 6 BauGB; Erweiterung der Satzung „Detmolder Straße“ vom 18.01.2019
  2. Satzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock über Vorhaben im bebauten Außenbereich „Spellerteich/Spellerstraße“ vom 05.03.2019
  3. 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 „Marktweg“/Satzungsbeschluss
Nr. 1 vom 31.01.2019
  1. Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
  2. Bekanntmachung der 23. Änderung des Flächennutzungsplanes/Genehmigung der Bezirksregierung Detmold
  3. Bekanntmachung des Bebauungsplans Nr. 47 „Trapphofstraße“/Satzungsbeschluss
  4. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses über Vorhaben im bebauten Außenbereich „Rahmkeweg“

Amtsblätter 2018, 49. Jahrgang

Nr. 12 vom 20.12.2018
  1. 1. Änderungssatzung vom 19.12.2018 zur Verwaltungsgebührensatzung
  2. 7. Änderungssatzung vom 19.12.2018 zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung
  3. Jagdbezirk Schloß Holte II, Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft
Nr. 11 vom 13.12.2018
  1. I. Aufstellung der Satzung über Vorhaben im bebauten Außenbereich „Spellerteich/Spellerstraße“ und II. Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauG
Nr. 10 vom 06.12.2018
  1. Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
  2. Erneute Bekanntmachung; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 „Mergelheide“ - Satzungsbeschluss
Nr. 09 vom 31.10.2018
  1. Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019
Nr. 08 vom 04.10.2018
  1. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Marktweg“, Aufstellungsbeschluss, öffentliche Auslegung
  2. Aufstellung der Änderungssatzung „Detmolder Straße“ , öffentliche Auslegung
Nr. 07 vom 27.09.2018
  1. Veräußerung von Wohnbaugrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 47 „Trapphofstraße“
  2. Genehmigung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes
  3. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Haberland“/Satzungsbeschluss
  4. Aufstellung der Satzung über Vorhaben im bebauten Außenbereich „Rahmkeweg“ und öffentliche Auslegung
Nr. 06 vom 12.07.2018
  1. 1. Änderungssatzung vom 10.07.2018 zur Rumpfsatzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung
  2. 2. Änderungssatzung vom 11.07.2018 zur Hundesteuersatzung
  3. Angaben nach § 16 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes
Nr. 05 vom 07.06.2018
  1. Ersatzbestimmung eines Ratsmitglieds
Nr. 04 vom 30.05.2018
  1. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP), geplante Ausweisung einer Fläche als ,Wohnbaufläche‘/Auslegungsbeschluss (Offenlage), Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 2 i.V.m. § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  2. Aufstellung des Bebauungsplanes (BPL) Nr. 47 "Trapphofstraße" zur Ausweisung eines Bereichs als allgemeines Wohngebiet (WA)/Auslegungsbeschluss (Offenlage), Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Absatz 2, 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB).
Nr. 03 vom 17.05.2018
  1. Rumpfsatzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung vom 09.05.2018
  2. Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 – 2023
  3. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
Nr. 02 vom 22.03.2018
  1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Interessengemeinschaft EmsRadweg für die Tourismusregionen Paderborner Land, Kreis Gütersloh, Münsterland, Emsland und Ostfriesland
  2. 4. Satzung vom 21.03.2018 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren
  3. Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten
  4. Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft des Jagdbezirks Stukenbrock I
  5. Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft des Jagdbezirks Stukenbrock II
  6. Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft des Jagdbezirks Schloß Holte II
Nr. 01 vom 08.03.2018
  1. 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bestellung eines gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten
  2. Eintragungen in die Denkmalliste
  3. Haushaltssatzung 2018
  4. 23. Änderung (Aufstellungsbeschluss/Änderungsbeschluss) des Flächennutzungsplanes (FNP), geplante Ausweisung einer Fläche als Fläche für die Wohnbebauung (Wohnbaufläche) im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 „Trapphofstraße“
    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (1) i.V.m. § 4 (1) und § 2 (2) BauGB

  5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 „Trapphofstraße“, Aufstellungs- / Entwurfsbeschluss
    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 1 i.V.m. § 4 Absatz 1 und § 2 Absatz 2 BauGB


Amtsblätter 2017, 48. Jahrgang

Nr. 11 vom 21.12.2017
  1. Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung von Schloß Holte I
Nr. 10 vom 07.12.2017
  1. 21. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP), geplante Ausweisung einer Fläche als ,Sonderbaufläche für den großflächigen Einzelhandel‘/Auslegungsbeschluss (Offenlage), Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 2 i.V.m. § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  2. 1. formelle Änderung des Bebauungsplanes (BPL) Nr. 14 "Haberland" zur Ausweisung eines Bereichs als ,Sondergebiet für den großflächigen Einzelhandel‘/Auslegungsbeschluss (Offenlage), Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Absatz 2 i.V.m. § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Nr. 09 vom 16.11.2017
  1. Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018
  2. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
  3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 b „Grauthoffweg-Süd“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)/Satzungsbeschluss
Nr. 08 vom 19.10.2017
  1. 4. Änderungssatzung vom 09.10.2017 zur Abfallsatzung
  2. Bekanntmachung betriebsfertiger Wasserleitungen
Nr. 07 vom 24.08.2017
  1. Bundestagswahl – Wahlbekanntmachung
  2. Bundestagswahl - Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
  3. Ersatzbestimmung eines Ratsmitgliedes
  4. Eintragungen in die Denkmalliste der Stadt
Nr. 06 vom 13.07.2017
  1. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Randstundenbetreuung an den Grundschulen der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 12.07.2017
  2. Jahresabschluss 2016
Nr. 05 vom 06.07.2017
  1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 b „Grauthoffweg-Süd“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)/Aufstellungs-/Entwurf- und Auslegungsbeschluss
Nr. 04 vom 04.05.2017
  1. Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Nr. 03 vom 06.04.2017
  1. Wahlbekanntmachung
  2. Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. Mai 2017
Nr. 02 vom 23.03.2017
  1. Jahresabschluss 2015
  2. 21. Änderung (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss) des Flächennutzungsplanes (FNP), geplante Ausweisung einer Fläche als ,Sonderbaufläche für den großflächigen Einzelhandel‘ und Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes (BPL) Nr. 14 „Haberland“ zur Ausweisung einer Fläche als ,Sondergebiet großflächiger Einzelhandel‘, im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB).
Nr. 01 vom 19.01.2017
  1. Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) und auf Beantragung eines Eintragungsscheines anlässlich der amtlichen Listenauslegung für das von der Landesregierung zugelassene Volksbegehren „G9 jetzt!“
  2. Auslegung der Eintragungslisten (Ort und Zeit) des Volksbegehrens „G9 jetzt!“ in der Zeit vom 02.02.2017 bis zum 07.06.2017
  3. Neufassung der Straßenreinigungssatzung – Ergänzung des Straßenverzeichnisses
  4. Hinweis auf die Veröffentlichung der 9. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes „INFOKOM Gütersloh – Zweckverband für kommunale Informations- und Kommunikationstechnik“
  5. Jagdbezirk Stukenbrock IV, Einladung zur 13. Genossenschaftsversammlung

Amtsblätter 2016, 47. Jahrgang

Nr. 09 vom 22.12.216
  1. Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017
  2. 10. Änderungssatzung vom 20.12.2016 zur Hauptsatzung
  3. 8. Änderungssatzung vom 14.12.2016 zur Gebührensatzung zur Abfallsatzung
  4. 6. Änderungssatzung vom 14.12.2016 zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
  5. Richtlinien zur Herausgabe des Familienpasses
  6. Neufassung der Straßenreinigungssatzung – Ergänzung des Straßenverzeichnisses
Nr. 08 vom 27.10.2016
  1. Widmung von Straßen
Nr. 07 vom 08.09.2016
  1. Ersatzbestimmung eines Ratsmitgliedes
Nr. 06 vom 14.07.2016
  1. Ersatzbestimmung eines Ratsmitgliedes
  2. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock bei Einsätzen der Feuerwehr vom 07.07.2016
  3. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 07.07.2016
  4. Jahresabschluss 2014
  5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Landerdamm“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)/Satzungsbeschluss
  6. Bekanntmachung betriebsfertiger Wasserleitungen
  7. Ungültigkeit eines Dienstsiegels
  8. Angaben nach § 16 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NW
Nr. 05 vom 25.05.2016
  1. Bekanntmachung: Wasserrechtsverfahren der VGW GmbH - Auslegung von Antragsunterlagen
Nr. 04 vom 02.05.2016
  1. Bekanntmachung: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Landerdamm" im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)/Aufstellungs-/Entwurf- und Auslegungsbeschluss
Nr. 03 vom 21.04.2016
  1. 9. Änderungssatzung vom 18.04.2016 zur Hauptsatzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 27.09.2001
  2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Nr. 02 vom 10.03.2016
  1. Entgeltordnung für das Hallenbad der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 12.07.1996
  2. 3. Satzung vom 03.03.2016 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 10.05.2006
  3. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
Nr. 01 vom 28.01.2016
  1. Jagdbezirk Stukenbrock III; Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft

Amtsblätter 2015, 46. Jahrgang

Nr. 07 vom 23.11.2015
  1. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 23.12.2015
  2. 2. Änderungssatzung vom 23.12.2015 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 26.10.2005, in der Fassung vom 20.12.2006
  3. Satzung vom 23.12.2015 zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 21.03.2005 und zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 17.12.2003
  4. Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
  5. Jahresabschluss 2013
Nr. 06 vom 26.11.2015
  1. 2. Änderungssatzung vom 25.11.2015 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 15.02.2006
  2. 3. Änderungssatzung vom 25.11.2015 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock vom 15.02.2006
Nr. 05 vom 28.10.2015
  1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und seinen kreisangehörigen Kommunen zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Aufgabenübertragung Bildung und Teilhabe nach dem AsylbLG
  2. Bekanntmachung gemäß § 9 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit (UVPG) und § 74 Abs. 4 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG)
Nr. 04 vom 27.08.2015
  1. Festsetzung des Überschwemmungsgebietes für den Ölbach
Nr. 03 vom 26.06.2015
  1. Jahresabschluss 2012
  2. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
  3. Bekanntmachung betriebsfertiger Wasserleitungen
Nr. 02 vom 13.05.2015
  1. 5. Änderungssatzung vom 06.05.2015 zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslosen Gruben)
  2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung
  3. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr
  4. Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung von Schloß Holte I
Nr. 01 vom 15.01.2015
  1. Ersatzbestimmung eines Ratsmitglieds
  2. Jahresabschlüsse 2010 und 2011

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